Kolumne: Marx & Engels (Juli 2013)

Heute schon reguliert?

Marx und Engels bringen es auf den Punkt. Die im VdR Verband der deutschen Rauchtabakindustrie e.V. tatsächlich existenten Herren Franz Peter Marx, Hauptgeschäftsführer des VdR, und Patrick Engels, Vorsitzender des VdR, werfen im monatlichen Rhythmus einen augenzwinkernden Blick auf Dinge des Zeitgeschehens.

kolumne-marx-engelsEngels: Aber ja doch, Marx. Fühlen Sie sich ausreichend reguliert?

Marx: Geht’s noch? Das ist wohl die seltsamste unter vielen seltsamen Fragen, die Sie so stellen, Engels. Wir sind uns doch wohl einig darüber, dass wir uns auf dem besten Wege in eine Überregulierung durch die Gutmenschen dieser Tage befinden. Eine kleine Freiheit nach der anderen wird uns genommen.

Engels: Da sind andere aber anderer Meinung, lieber Marx. Da geht noch was. Regulierung, um nicht zu sagen Überregulierung von oben herab ist en vogue. Gerne auch in Demokratien, oder was man so dafür hält.

Marx: Verstehe, Sie meinen, man reguliert die Meinungsäußerung von Massen in manchen vermeintlich demokratischen Staaten schon mal mit Wasserwerfern und Tränengas. Die Türken und Brasilianer kriegen es ab, weil gefälligst alle der Ansicht ihrer politischen Führung sein sollen, dass Frauen Kopftuch zu tragen haben, respektive Fußballstadien wichtiger als Schulen sind. Naja, Engels, als Regierender möchte man eben, dass das Land schön aussieht – gemäß der jeweiligen Ideologie. Hat zugegeben was von Kleingärtnerdenke. Für einen Sturm auf die Bastille oder für Montagsdemonstrationen hat keiner mehr Zeit.

Engels: Das sind aber nur die offensichtlichen Fälle, Marx. Es geht auch subtiler. Warum hat die griechische Regierung per Handstreich mal eben die öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und TV-Sender abgeschaltet und über 2500 Leute auf die Straße gesetzt? Um der EU zu demonstrieren, dass sie die Sache regeln kann, dass sie die Sanierung der Staatsfinanzen im Griff hat. Die Botschaft lautet: Hier reguliert der Grieche noch selbst.

Marx: Das sieht die EU-Kommission aber anders, denn sie traut den Mitgliedern scheinbar nicht viel zu. Per Handstreich will die EU ja auch ihre Tabakrichtlinie durchdrücken. Welchen Sinn ein Verbot von Aromen oder die Einführung von Einheitsverpackungen macht, ist dabei komplett egal. Und wie viele Arbeitsplätze das kostet, ebenso. Hauptsache, die Ideologie regiert. Wenn die EU-Kommission dann die Befugnis zum Erlass delegierter Rechtsakte wahrnimmt, kann sie die Richtlinie je nach eigenem Gusto durch einfache Verordnungen weiter ergänzen und verschärfen. Brüssel ist ein Paradies für Staatsdiener.

Engels: Und ausgerechnet die Iren haben Druck gemacht, dass noch während ihres EU-Vorsitzes die Richtlinie schnell verabschiedet wird. Ganz nebenbei: Die Iren würden ihre Hilfskredite aus dem Rettungsschirm gerne um 15 Jahre verlängern. Merken Sie was? Offenbar will sich da ein weiteres Land durch demonstratives Wohlverhalten schön machen.

Marx: Ist der Staat eigentlich für den Menschen da, oder der Mensch für den Staat?

Engels: Gute Frage, Marx. Je nachdem, wen Sie fragen, dürften Sie sehr unterschiedliche Antworten bekommen. Eine Frage habe ich aber auch noch.

Marx: Sagen Sie jetzt nichts Falsches!

Engels: Haben Sie mal ’ne Zigarette?

Marx: Na also, geht doch. Ich drehe Ihnen gerne eine mit.